München steht auf, 15.12. – eine Perspektive

Beitrag von Jürgen Müller: Am 15. Dezember 2021 hatte ich bei der Demo von „München steht auf“ einen Redebeitrag. Er war eigentlich vor allem auf die Rolle der Medien in der Coronakrise gerichtet, insbesondere die diffamierende Berichterstattung, die ich bereits antizipiert hatte – was ja nicht so schwer ist. Ich wollte dies verbinden mit meiner persönlichen Geschichte. Die Situation vor Ort gab es aber gefühlt nicht her, so dass ich spontan umschwenkte. Ich kann verstehen, dass sich viele Leute blenden lassen, vor allem wenn sie nur die Leitmedien lesen und sich keinen breiteren Überblick über die Berichterstattung verschaffen, wie ihn beispielsweise www.nachdenkseiten.de und www.multipolar-magazin.de anbieten.

Es ist äußerst bedauerlich, wenn Menschen darauf hereinfallen, denn an den Bildern und Videoaufnahmen zur Demo, an der deutlich über 10.000 Menschen teilgenommen haben dürften, kann man sehen, wie wenig davon mit dem in Einklang zu bringen ist, was die Leute in der Masse vor Ort erlebt haben. Es werden vernünftige Positionen vertreten und es finden sich in München gerade Leute zusammen, die selbst mit sich ringen, wie sie zusammenfinden und einen gemeinsamen Aktionskonsens finden können, der von möglichst vielen mitgetragen werden kann.

Weil die Eskalation in Medien und Politik vorangetrieben wurde, musste es etwas zackig gehen. Wir haben gemeinsam in einem sehr unterschiedlichen Bündnis zu den Mittwochsdemos aufgerufen, weil diese bereits bestanden. Wir haben aber auch jeweils untereinander Kompromisse eingefordert, denen alle in gutem Austausch nachkommen und weiter daran arbeiten wollen. Alle werden sich aufeinander zubewegen müssen. Nicht nur bei den Veranstaltern. Das gilt insbesondere für die, die die Spaltung befördern und denen auch Brücken gebaut werden sollen mit künftigen Aktionen. Das braucht Zeit.

Was nicht hilfreich ist: Alles zu verdammen, was dort passierte. Aus meiner Sicht laden große Teile der Medien und der Politik gerade schwere Schuld auf sich und treiben ein brandgefährliches Spiel. Statt die Wogen zu glätten, wird Tag für Tag die Stimmung gegen eine Minderheit mehr und mehr aufgepeitscht. Etwas, das ich aus meinem Umfeld aus Linken und Grünen nicht kannte, was mich seit Anfang 2020 schon verstört und das nun auch mich trifft.

Ebenso wie es jeden trifft, der auf der Demonstration war. Und da waren tausende Menschen, denen durch unsere Versammlung erstmalig nach langer Zeit wieder Hoffnung gegeben wurde. Da war die Mitte der Gesellschaft, wie es gerade andernorts berichtet wurde. Auch dort wird die gleiche Kampagne gefahren: „Die Demo-Teilnehmer gehörten – wie man so schön sagt – zur Mitte der Gesellschaft: Unternehmer, Angestellte, Erzieherinnen, Verkäufer usw. Der Protest war friedlich und unaufgeregt.“ So geht das landauf landab. Zum Glück können sich heutuztage dank dutzender Videoaufnahmen alle ein Bild machen, wie es sich wirklich verhält. Hier beispielsweise. Medien werden immer 1-2 Einzelfälle finden oder „berichtenswerte“ Situationen, die eine solche Versammlung in ein anderes Licht rücken können, um nicht über die Sache und berechtigte Forderungen reden zu müssen. Und das haben sie auch dieses Mal getan.

Ich habe mich entschlossen, den Text meiner Rede, wie ich sie halten wollte, hier zu veröffentlichen. Das macht mich noch mehr angreifbar. Aber es bietet hoffentlich vielen Menschen die Möglichkeit nachzuvollziehen, was bei unseren Leitmedien nicht stimmt. Denn das alles war vorhersehbar und wohl 15.000 Menschen haben am eigenen Leib erfahren, dass das, was berichtet wird, nichts mit der Realität zu tun hat. Und immer mehr stellen sich die Fragen, ob die Coronaberichterstattung mit der Realität in Einklang zu bringen ist.

Es geht um Perspektiven. In den Leitmedien finden wir meist nur einen sehr eingeschränkten Blick auf das Weltgeschehen. Die Debattenräume sind mittlerweile für eine ehemals liberale Demokratie gefährlich verengt. Kommt ins Gespräch. Macht Euch die Vielzahl der Perspektiven zu eigen und sendet Eure eigene in die Welt. Hier ist meine:

Was in Medien und Politik los ist, geht so nicht weiter. Ich mag mich heute aber gar nicht auf die Politik konzentrieren. Die ist mir eh im Augenblick recht egal vor allem weil ich weiß, dass die alle aus ihren Ämtern gefegt werden, wenn sich das volle Ausmaß dessen zeigt, was sie gerade anrichten mit zigtausenden Toten und hunderttausenden vernichteten Existenzen und Kranken.

Ich war ein richtiger Politikfan. Ich habe hier in München letztes Jahr einen WahlOMaten befüllt mit den Profilen der Politiker, die zur Kommunalwahl angetreten sind. Zur Kommunalwahl!

Ich habe dafür alle Wahlprogramme teils mehrfach gelesen. Für eine Kommunalwahl!

Heute interessiert mich nicht einmal mehr, wer im Bund Minister oder Kanzler wird. Das bekomme ich dann am Rande mit. So wie heute.

In seiner ersten Regierungserklärung hat Olaf Scholz gesagt, bei den Maßnahmenkritikern handle es sich um „eine winzige Minderheit von enthemmten, hasserfüllten Extremisten.“

Warum sollte ich mir so etwas von einem CumEx-Charakter anhören?

Der Welt-Journalist Tim Röhn fragt auf Twitter: „Bin ich der Einzige, der bei „Wir werden alles tun, was notwendig ist. Es gibt keine roten Linien“ kurz zusammenzuckt?“

Menschen, die noch ihre Murmeln beinander haben, zucken da halt zusammen. Was fordern wir denn im Wesentlichen? Was ist denn so extrem?

„Achtet das Vorsorgeprinzip und das Grundgesetz, lasst den Impfpass sein, hört die gesamte Breite der Wissenschaften und lasst die Kinder in Ruhe.“

Das sind die jahrzehntelang gültigen Regeln in unserer Gesellschaft mit denen wir sehr gut gelebt haben.

Extremisten sind Politiker und Medien, wenn mittlerweile die Ärmsten von der Nahrungsversorgung abgeschnitten werden und Obdachlose erfrieren, weil sie keinen 3G-Status nachweisen können. DAS ist Extremismus und die Radikalen kommen aus dem sog. linken Lager und haben jetzt einen Kanzler, der unter gewaltigem Jubel in der Bevölkerung ruft, ob sie eine totalitäre Abschaffung der roten Linien wollen.

Die Menschen jubeln ihm zu. Aber es gibt zum Glück auch immer mehr, die sich dann doch an den Geschichtsunterricht erinnern, und denen es dabei mittlerweile dann doch mulmig wird, weil sie wissen, was Propaganda anrichten kann und wohin die Reise gehen kann. Ich hab mir das selbst gar nicht angehört. Ich kann das nicht mehr hören. Ich war schon immer Antifaschist. Es ist unerträglich, so etwas aus der politischen Führung in Deutschland zu hören.

Man sieht doch, was gerade passiert: Wir sollen entmenschlicht werden mit allen Konsequenzen die wir aus den Geschichtsbüchern kennen. Winfried Kretschmann nennt Demonstranten „Aasgeier der Pandemie“. Und weil die Medien alle Demonstranten zu Rechten geschrieben haben, gilt das in den Augen vieler, die sich keine eigene Meinung bilden, auch für uns hier. Damit werden auch die entmenschlicht, die sich für die Menschenwürde einsetzen. Noch Fragen?

Ich richte mich deshalb gegen Journalisten aus den Leitmedien, die dieses Leid in diesem Lande überhaupt erst ermöglicht haben. Denn mit einer objektiven Berichterstattung, die solche Entwicklungen und solche Aussagen hinterfragt, wäre das alles überhaupt nicht möglich gewesen.

Ich habe von Anfang an immer beide Seiten sehr intensiv verfolgt. Das war fast eine Vollzeitbeschäftigung. Und ich kann im Moment nur sagen:

Hört auf, die SZ zu lesen, die friedliche Demos für Grundrechte diffamiert, bis die wieder zu einer objektiven Berichterstattung gekommen sind. Machen wir ihnen stattdessen diese Art der Berichterstattung jetzt schwerer und stützen Journalisten mit Charakter den Rücken. Denn das, was wir hier heute machen, kann man nicht mehr einfach als Rechte, Verschwörungstheoretiker, Esoteriker abtun. Dafür sind wir zu viele und zu vielfältig. Was manche Medien machen, nennt Markus Klöckner in seinem gleichnamigen Buch gut begründet „Zombiejournalismus“. Das ist Zombijournalismus.

Warum sage ich das? Weil Ihr die Berichterstattung über die Proteste ja mitbekommt und da kann man machen, was man will. Man wird diffamiert oder man findet erst gar nicht statt.

Ich habe mit ein paar Leuten den Verein Kinderrechte Jetzt gegründet, als die Ministerpräsidentenkonferenz am 2. August beschlossen hat, die 12-17-Jährigen zu impfen – also wenn man von einer Impfung sprechen will. Es ist ein experimenteller Eingriff in ein sich in Entwicklung befindliches Immunsystem bei einer Bevölkerungsgruppe, die von COVID kaum betroffen ist.

Und diese Gruppe hat bei der Impfung kaum eine Lobby. Also haben wir uns zur Lobby gemacht. Wir ziehen rote Linien für unsere Kinder.

WIR ALLE HIER SIND DIE ROTE LINIE, HERR SCHOLZ.

Eine dicke, unübersehbare rote Linie. Und wenn es für sie verständlicher ist, machen Sie sich einen Einband ums Grundgesetz auf dem Rote Linie steht. Das Grundgesetz IST unsere rote Linie.

Wir haben uns gut überlegt, mit welcher Forderung wir mit unserem Verein an den Start gehen. Ich bin kein Impfgegner. Auch so eine pauschale Diffamierung von Kritikern ist vollkommen Banane. Ich beispielsweise hab mich durchs komplette Alphabet durchimpfen lassen bis Z wie Zecke!

Wir fordern, den Druck (!) aus der Kinderimpfkampagne zu nehmen und erst einmal aufzuklären und genau hinzuschauen. Arg viel moderater kann man gar nicht fordern angesichts der Monstrosität, die hier im Gange ist. Aber wir haben gesagt: Wir verstehen auch die Ängste der anderen Seite, die ja durch Politik und Leitmedien in irrationale Höhen getrieben wurden. Genau da wollten wir auch ein Gegengewicht bilden.

Also ist im Wesentlichen unsere Forderung, Druck aus der Kampagne zu nehmen. Ende November haben wir eine Demo gemacht und im Nachgang teils sehr lange Interviews geführt. So gut wie nichts von den 45 Minuten Gespräch fand sich wieder in der Berichterstattung. Stattdessen diffamierende Kommentare. Man versuchte uns mit suggestiven Fragen mehrfach Positionen zu entlocken, die wir gar nicht haben, die aber gleichwohl angedeutet wurden. Man versucht uns mit einem Verein aus Juristen und Medizinern, die sich für den Schutz der Kinder einsetzen, in ein Lager zu schreiben, wo wir nicht hingehören.

Ich bin Jurist. Ich brauche einen Sachverhalt. Ich bekomme seit fast 2 Jahren aber keinen ordentlichen Sachverhalt!

Die Zahlen zu den PCR-Tests sind Schrott und so wie wir die hier anwenden, ist das Käse. Sagt der Erfinder der PCR-Tests, sagt die WHO, sagen mittlerweile auch Studien in Deutschland aber egal. Die Politik findet die sog. „Inzidenzen“, die gar nichts sagen, toll, weil sie aktuell auch die benötigten hohen Zahlen bei den Kindern liefern, um diese impfen zu können.

Klar, wo viel getestet wird, kann man die Menschen mit hohen Zahlen in Angst und Schrecken versetzen. Deshalb werden künftig auch KiTa-Kinder mehrfach die Woche getestet. 1-Jährige! Die Konsequenz darauf könnt Ihr Euch ausmalen, wenn wir das nicht stoppen.

Weiter geht es mit den Bildern aus Bergamo, die sich in die Köpfe der Menschen eingebrannt haben, obwohl sie nie so stattfanden, wie sie sich eingebrannt haben. Das hat dann irgendwann auch der BR eingeräumt. 1 Jahr später. Das Problem ist nur, dass das alles nach dem Trommelfeuer keiner mehr mitbekommt. Im Übrigen: wenn jemand sagt, die Bilder aus Bergamo hätte es SO nie gegeben und das mit den Ausführungen des BR begründet wird in der Presse daraus, man hätte gesagt, die Bilder aus Bergamo hätte NIE gegeben und damit auch keine Toten. Manchmal ist es nur ein Wörtchen mit 2 Buchstaben, um den gewünschten Spin beim Leser zu erreichen. Zombijournalismus. Und deshalb bekommen die Menschen eben auch nichts davon mit, wenn es Teile des Narrativs mit einem lauten Schnalzer zerreißt. Da müssen wir hartnäckig bleiben und gemeinsam und noch lauter informieren.

Wer bekommt denn bei den harten Maßnahmen-Befürwortern mit, dass alle Zahlen, die das Narrativ stützen sollten, nicht haltbar waren:

• die Zahlen der Coronatoten,
• die sog. Inzidenzen
• die flächendeckende Überlastung der Intensivstationen
• die hohe Wirksamkeit der sog. Impfung und so weiter.

Das alles hat es so nie gegeben. Stattdessen haben wir nie dagewesene Schäden. Vernichtung von Existenzen, Tote und es wird immer so weiter gemacht.

Jetzt hat der Journalist Tim Röhn entlarvt, dass das Narrativ „Pandemie der Ungeimpften“ hanebüchener Blödsinn war, weil bei 70% der Fälle gar keine Angabe zum Impfstatus vorlag und diese Fälle einfach den Ungeimpften zugerechnet wurden. Und dann stellt sich der Herr Söder hin und behauptet, die Inzidenzen unter den Ungeimpften seien 14mal so hoch wie unter den Geimpften, was ein noch viel größerer Blödsinn ist. Aber das wird bis auf wenige Ausnahmen in den Leitmedien nicht hinterfragt und wer es hinterfragt wird im besten Fall als Rechtspopulist stigmatisiert.

So auch die FDP im bayerischen Landtag, die eine Aufklärung der Zahlen forderte und der man dann attestierte, das Werk der AfD zu betreiben. Ich mag jetzt hier nicht die FDP verteidigen, die sich genug geleistet hat, indem sie sich mit der Entscheidung für die Impfpflicht von der Menschenwürde und dem Recht auf körperliche Unversehrtheit verabschiedet hat.

Aber lasst es Politikern und Medien nicht durchgehen, wenn sie Fragen nach dem Sachverhalt, nach nüchternen Zahlen, als rechts diffamieren. Das ist so lächerlich durchschaubar, dass es nur noch lächerlicher ist, wie viele das glauben.

Und am absurdesten von allem ist, dass all diese Skandale, all diese vollkommen falschen Zahlen und Modelle bei den Maßnahmenbefürwortern nicht dazu führen, sich wenigstens mal Gedanken zu machen. Sie wähnen sich mit ihren 10 in den Medien omnipräsenten „Fachleuten“ auf der richtigen Seite und wittern eine false balance, wenn einer der Zehntausenden anderen zu Wort kommt und sagt, dass man das alles aber mit sehr validen Argumenten auch ganz anders sehen kann. Auch das sind dann sogenannte Schwurbler. Es wird nicht in der Sache diskutiert, es wird nur ad hominem diskreditiert.

Zu Beginn der Pandemie hätte der öffentlich-rechtliche Rundfunk seine Aufgabe wahrnehmen können und müssen. Es gab eine Petition von Bastian Barucker, beide Seiten mit den führenden Köpfen an einen Tisch zu bringen. Dann hätten sich die Menschen ein eigenes Bild über die Belastbarkeit der jeweiligen Argumente machen können. Das fand bis heute nicht statt.

Menschen sind auch wegen Journalisten, die so berichten, jetzt tot. Ich weiß nicht, wie diese Leute mit diesem Wissen weiterleben wollen. Ich könnte es nicht. Wir alle hier könnten es wohl nicht. Wir sehen dieses schreiende Unrecht und deshalb sind wir auf der Straße. Und ich lasse mich da nicht so einfach in eine Schublade stecken und ihr solltet das auch nicht tun.

Bei mir geht das nicht so leicht, mich als unsolidarisch hinzustellen, als Esoteriker oder sonst was. Ich bin ein sehr rationaler Mensch und ein Macher – gerade dann wenn es um Unrecht geht.

Ich habe in den letzten Jahren tausende Stunden im Ehrenamt geleistet, habe hier in München gemeinwohlorientierte Strukturen aufgebaut.

Da lass ich mich doch nicht von irgendwelchen dahergelaufenen Gemeinwohlgefährdern als unsolidarisch und rechts diffamieren. Ich habe hier in dieser Stadt den bayerischen Verein für Gemeinwohlökonomie mitbegründet, den gemeinnützigen Verein des Kartoffelkombinats und den Münchner Ernährungsrat. Und ich habe für die Kommunalwahl ein riesiges Bündnis namens München muss handeln mitangestoßen. Ich erreiche zwar aus diesen Kreisen kaum noch jemanden, weil die aus meiner Sicht mit die größten Ideologen sind und eine radikale Politik verfolgen, was sehr schade ist, denn ich stehe immer noch mit den selben Werten und denselben Forderungen da und poche nach wie vor auf das Vorsorgeprinzip, auf Aufklärung und die Achtung unserer demokratisch legitimierten Verfahren.

Jeder von uns hat eine solche Geschichte. Macht sie sichtbar. Macht Euch sichtbar. Erzählt Eure Geschichten. Das sehen doch mittlerweile immer mehr Menschen, dass das, was die Leitmedien über uns und unsere Positionen erzählen, mit der Realität nicht in Einklang zu bringen ist.

Schuld ist die Politik, die nicht bereit ist, Politik zu machen und sogar tausende Intensivbetten abbaut. Das muss man ganz deutlich sagen: Da sind nicht die Ungeimpften, oder besser vielleicht die Spikefreien daran schuld, sondern die Politiker. Wenn Menschen ihre Existenz wegen Maßnahmen verlieren, sind die Politiker schuld. Wenn Menschen schwer erkranken, weil ihnen Behandlungsmöglichkeiten vorenthalten werden, sind die Politiker schuld. Wenn Menschen deshalb sterben, sind die Politiker schuld.

Die machen es sich einfach, indem sie außer verheerenden Maßnahmen keine Politik machen, sondern den Leuten sagen, sie sollen sich impfen lassen. Es wird mittlerweile von mehreren Impfungen pro Jahr gesprochen, von Freiheitsstrafen, wenn man dem nicht nachkommt. Kritiker einer verpflichtenden Teilnahme an einem Weltexperiment, werden entmenschlicht. Viele von uns haben sich nicht leicht getan damit, dass wir das heute hier alles zusammen machen. Aber es war letztendlich eine Reaktion darauf, dass sich Politik und Gesellschaft immer weiter radikalisieren.

Und da geht jetzt auch mal ein Dank raus an das Team von München steht auf, die das seit Monaten organisieren und die jetzt kurz vor Weihnachten durch einen gemeinsamen Aufruf aus einem Bündnis in einen Riesenstress geraten sind, Auflagen über Auflagen bekommen haben und das alles super gemeistert haben. Danke!

Wir hatten bei dieser Entwicklung keine Zeit, uns so zu organisieren, wie sich viele das wünschen, aber wir merken, dass die Menschen das nicht mit sich machen lassen wollen. Aus diesem Grunde haben sich am 2. Dezember 40 Menschen aus unterschiedlichen Organisationen zusammengefunden und überlegt, wie man gemeinsam mehr Sichtbarkeit im öffentlichen Raum erreichen könnte und da am darauffolgenden Mittwoch der Umzug von München steht auf als nächstes auf dem Programm stand, fiel der Beschluss, gemeinsam dazu aufzurufen. Und das hat ja letzte Woche schon sehr gut geklappt und diese Woche noch viel besser. Wir müssen die Kinder schützen und denen beistehen, die sich auf die nach unserem Grundgesetz eigentlich unveräußerliche Menschenwürde berufen. Ich bin sicher, hieraus kann etwas Größeres und Besseres entstehen, als alles, was wir einzeln in unseren Organisationen gemacht haben. Damit gilt es jetzt zu beginnen, zu diskutieren und einen breiten, tragfähigen Konsens zu finden. Oder wie wir sagen: Demokratie. Und je mehr Menschen sich beteiligen und dies laut einfordern, um so besser und wirkungsvoller.

Denn die Demokratie als solche ist in Gefahr. Sie konnten den Protest einmal zerschlagen und er war kaum mehr sichtbar. Halbwegs demokratische Verhältnisse werden wir aber nur bekommen, wenn wir die Kosten der Repression nach oben treiben. Es muss schon schmerzen, unsere Stimmen zum Schweigen zu bringen.

Wenn wir viele sind, wenn wir laut sind, wird es nicht möglich sein, unsere Stimmen ungehört zu lassen. Wenn wir jetzt leise sind, bekommen wir eine digitale Totalüberwachung verpasst – mit minimalen Kosten für die Repression. Dann wird es keine Demokratie mehr geben.

Sie haben es einmal geschafft, die Demokratiebewegung durch Lug und Trug zu schwächen. Sie werden es kein zweites Mal schaffen. Die Welt schaut heute auf München. Die Welt schaut auf EUCH!

Also danke, dass Ihr alle da seid. Kommt am Samstag alle nach Nürnberg zur Demo von Studenten stehen auf und Schüler stehen auf und unterstützt die jungen Menschen, die kaum eine Lobby haben.

Und am Montag geht Ihr dann in Euren Dörfern und Städten mit einer Kerze spazieren, wie es so viele andere landauf landab bereits machen. und dann nehmt Ihr mal jemanden mit, der da noch nie war und zeigt ihm, was die Leitmedien für einen Blödsinn schreiben und wie vielfältig und unterschiedlich wir sind und wie ernstzunehmend unsere Kritik.

Und am Mittwoch sehen wir uns dann wieder in München und wir arbeiten hier gemeinsam daran, einen vielfältigen, friedlichen Protest zu organisieren.

Wir fangen jetzt an und wir hören nicht auf, bis das alles aufhört.

Danke!

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Nachtrag: Ich habe soeben gesehen, wie unwürdig sich auch unser Oberbürgermeister Dieter Reiter 15.000 Bürgern gegenüber äußert, die eine gerechte Coronapolitik auf dem Boden des Grundgesetzes fordern. Es sind überwiegend die Bürger seiner Stadt. Und denkt man doch beim Namen, die SPD sei sozial und demokratisch… Das Medium werde ich nicht verlinken. Stattdessen verlinke ich ein Video einer Veranstaltung, die wir mit den OB Kandidat:innen letztes Jahr durchgeführt haben. Die war ausgesprochen fair, obwohl sich in vielen Bereichen damals überhaupt nichts bewegt hat. Zu dem Zeitpunkt war ich hoch vernetzt in der Münchner Zivilgesellschaft und Stadtpolitik. Heute bekomme ich nicht einmal mehr eine Reaktion auf einen Tweet, weil ich den Leuten sage, dass ich ihre Position zu radikal und ideologisch finde. Wenn man in seiner Blase verwurzelt ist, hält man mich für den Geisterfahrer. Das verstehe ich und ich dachte das sehr lange Zeit ebenfalls und halte es auch jetzt immer wieder für möglich. Am Mittwoch wären es aber dann wahnsinnig viele Geisterfahrer gewesen. Vielleicht ist false balance bei Corona anders als bei den ökologischen Themen und die Nachhaltigkeitsbewegungen marschieren ganz unnachhaltig auf der Seite von Konzernen?

Und noch ein weiterer Kommentar auch dies vorausschauend an die andere Seite: Doch! Wir haben ökologische Krisen. Es ist halt nur die Frage, wie man damit umgeht. Und die Lösung ist sicherlich nicht die radikale Durchsetzung eines minikleinen Blickwinkels auf 1,5 Grad. Dann wird es totalitär wie die Coronapolitik. Es kann aber auch kein vollkommen obszöner Freiheitsbegriff sein. Doch! Den gibt es auch. Darüber müssen wir reden.