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Für die Versammlung am 20.2.22 auf der Theresienwiese in München hat die LH München erneut eine FFP2-Maskenpflicht angeordnet. Mit einem Eilantrag zum VG münchen haben wir über unseren Rechtsanwalt Dr. Josef Hingerl versucht, die Maskenpflicht wegzubekommen. Dies ist leider erneut gescheitert. Aus unserer Sicht ein Ärgernis, das wir der Versammlungsbehörde auch deutlich mitgeteilt hatten ‚(link zum Blogbeitrag). Denn wenn nicht dort diese unwissenschaftliche und undemokratische Auflage verhängt würde, müssten sich auch nicht Gerichte in Eilverfahren damit beschäftigen, wo sie keine ordentliche Verhältnismäßigkeitsprüfung vornehmen. Weil das nicht geht. In einem Eilverfahren. in dem man seit 2 Jahren die selben Sachverhalte zu beurteilen hat. Obwohl es Entscheidungen gibt, die dies in einem anderen Rechtsweg bereits taten und zum Ergebnis kamen, dass eine Maskenpflicht im Freien Hokuspokus ist. Oder vielleicht nützlich, wenn man Menschen von der Teilnahme an der Versammlung abhalten will. 

Stand 21.02.2022 - Diese Seite wird regelmäßig überarbeitet und um neueste Infos, Hinweise und Erkenntnisse ergänzt. Es lohnt sich deshalb in regelmäßigen Abständen reinzuschauen. Neue Infos werden unten mit Datum angehängt. Die deutsche Bundesregierung ist aktuell dabei, über eine generelle Impfpflicht zu debattieren und abzustimmen. Außerdem wurde bereits eine einrichtungsbezogene Impfpflicht sowie eine allgemeine Impfpflicht in Österreich beschlossen. Das ist es, was in den Medien zu hören ist.

Die in "Unrechtmäßigkeit der Lolli-PCR-Pooltests" angekündigte Stellungnahme der Bayerischen Staatsregierung liegt nunmehr vor. Eine detaillierte Erwiderung darauf findet sich in: Erwiderung zur Stellungnahme der Bayerischen Staatsregierung vom 26.1.2022.

Unsere letzte Versammlung am 30.1. auf der Theresienwiese in München hatten wir im letzten Newsletter angekündigt. Hier könnt Ihr alles nachlesen und/oder die Redebeiträge als Videos anschauen. Über die Versammlung wurde medial kaum berichtet. Es scheint fast so, dass es nicht berichtenswert ist, wenn es nur um Inhalte geht, sich die Demo nicht als rechts oder von rechts unterwandert darstellen lässt und die (antiaufklärerischen und undemokratischen) Auflagen eingehalten werden.

Redebeitrag von Verena Friz auf unserer Versammlung am 30. Januar 2022 auf der Theresienwiese in München. Verena hat die Petition im Bayerischen Landtag vorgestellt, die aus dem Eltern Ausschuss Bayern zum PCR-Pooltest erarbeitet wurde: Hallo liebe Eltern, Kinder und Münchner, ich freue mich sehr, heute hier sprechen zu können, und das aus brand-aktuellem Anlass: Vor genau 3 Tagen war ich zusammen mit einem sehr engagierten Vater (Christof ich grüsse dich) im Bildungsausschuss des Bayerischen Landtags eingeladen – es ging um unsere Petition „Unrechmässige Lolli PCR Pooltests an Bayerischen Grundschulen“.

Die Petition "Unrechtmäßigkeit der Lolli-PCR-Pooltests" wurde am 27.1. im Bildungsausschuss des Bayerischen Landtags behandelt. Die Initiative "Eltern Ausschuss Bayern" hatte am 7. Oktober 2021 mit über 6.000 Unterzeichnern einen offenen Brief an die Bayerische Staatsregierung gerichtet. Dieser wandte sich gegen die Corona-Massentestung asymptomatischer Kinder an Schulen und konzentrierte sich hierzu auf die mit dem neuen Schuljahr eingeführten Lolli-PCR-Pooltests an bayerischen Grund- und Förderschulen.